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Geistiges Eigentum

Erfindungsmeldungen

So legen Erfindende in EnaTTO eine Erfindungsmeldung an und reichen sie ein – Erfinder und Anteile, geplante Offenlegungen, Anhänge und was danach sichtbar ist.

Gilt für:
  • EnaTTO-Anwendung
Zuletzt aktualisiert: Geprüft mit EnaTTO 1.2.0

Dieser Artikel wurde mit einer älteren Version geprüft. Ansichten oder Schritte können in der aktuellen Version abweichen.

Mit einer Erfindungsmeldung informieren Sie das TTO über eine neue Erfindung, damit die Einrichtung sie bewerten und entscheiden kann, ob und wie sie geschützt wird. In EnaTTO ist die Erfindungsmeldung ein vertraulicher Datensatz, der einen Workflow durchläuft: Entwurf → Vollständigkeitsprüfung → Bewertung → Ausschuss → Entscheidung der Einrichtung → Entschieden.

Workflow der Erfindungsmeldung

Entwurf

Erfinder verfassen und reichen ein

Vollständigkeitsprüfung

Eine TTO-Fachkraft prüft die Meldung auf Vollständigkeit

Bewertung

Zugewiesene Gutachter geben ihre Bewertung ab

Ausschuss

Auf der Tagesordnung beraten, Ergebnis dokumentiert

Entscheidung der Einrichtung

Die befugte Person entscheidet

Entschieden

Entscheidung und Begründung bleiben im Datensatz
Die Stufen stammen aus der Workflow-Vorlage der Organisation; Namen und Fristen lassen sich in der Verwaltung anpassen. Die Entscheidung der Einrichtung wird dokumentiert und ist keine rechtliche Feststellung.

Erforderliche Rolle

  • Das Anlegen einer Erfindungsmeldung erfordert die Berechtigung Erfindungsmeldungen anlegen: Mitglied, TTO-Mitarbeitende und Eigentümer.
  • Interne Erfinderinnen und Erfinder, die in der Meldung eingetragen sind, können sie sehen und bearbeiten, solange sie ein Entwurf ist.
  • Das TTO (Geistiges Eigentum verwalten) verwaltet den Workflow, die Bewertungen und die Entscheidung.

Eine Erfindungsmeldung anlegen

Gehen Sie zu Erfindungsmeldungen → Meldung erstellen.

Geben Sie den Titel und die Zusammenfassung der Erfindung ein: was die Erfindung ist, welches Problem sie löst und was daran neu ist. Ohne Zusammenfassung kann die Meldung nicht eingereicht werden. Ergänzen Sie, falls bekannt, das Technische Gebiet, die Finanzierungsquelle (zum Beispiel ein Projekt oder Förderprogramm), das Erfindungsdatum und das Prioritätsdatum.

Prüfen Sie die Vertraulichkeit. Eine Erfindungsmeldung wird als Vertraulich angelegt: Nur die Erfinderinnen und Erfinder und das TTO sehen sie. Streng vertraulich schränkt den Zugriff weiter ein; das TTO öffnet sie dann nur als Mitglied am Datensatz. Siehe Vertraulichkeit und Zugriff.

Lassen Sie Mich als Erfinder hinzufügen eingeschaltet, wenn Sie selbst zu den Erfindenden gehören; schalten Sie es aus, wenn Sie die Meldung für eine andere Person einreichen. Speichern Sie. Die Meldung beginnt in der Phase Entwurf, und Sie können sie beliebig oft bearbeiten.

Erfinder

Fügen Sie unter Erfinder → Erfinder bearbeiten jede erfindende Person hinzu:

  • Intern sind Personen Ihrer Einrichtung. Sie können die Meldung sehen und bearbeiten, solange sie ein Entwurf ist.
  • Ein Externer Erfinder ist eine Person, die kein Nutzer der Organisation ist (vollständiger Name, E-Mail-Adresse, Einrichtung). Externe Erfinderinnen und Erfinder können die Meldung nicht sehen.
  • Beitragsanteil (%) ist optional. EnaTTO zeigt die Summe an und warnt, wenn sie nicht 100 beträgt.

Anteile sind nur eine Aufzeichnung

Beitragsanteile sind das, was Sie eingeben, nicht mehr. Rechte und Inhaberschaft werden durch die Entscheidung der Einrichtung festgelegt; EnaTTO leitet sie weder aus dem Arbeitsverhältnis noch aus der Zugehörigkeit oder anderen Daten ab.

Geplante Offenlegungen

Eine Veröffentlichung, ein Vortrag, eine Abschlussarbeit oder ein Poster vor einer Patentanmeldung kann die Neuheit zerstören. Tragen Sie unter Geplante Offenlegungen jede davon mit Art, Geplantes Datum und Veranstaltungsort oder Publikation ein, damit das TTO die Termine im Blick behält. Externe Nutzer (Gutachter, Patentanwälte) sehen diese Angaben nicht, und sie erscheinen nie in Exporten oder Benachrichtigungen.

Anhänge

Geben Sie unter Anhänge → Dokument anhängen den Code eines Dokuments aus Dokumente ein, zum Beispiel einer technischen Beschreibung. Jede Person kann nur die Anhänge öffnen, die sie sehen darf.

Beim TTO einreichen

Sobald die Meldung mindestens eine erfindende Person und eine Zusammenfassung hat, klicken Sie in der Workflow-Karte auf Beim TTO einreichen. Nach dem Einreichen ist die Meldung für die Erfindenden gesperrt; weitere Änderungen nimmt das TTO vor. Fordert das TTO Änderungen an (Änderungen anfordern), kehrt die Meldung mit einer Erläuterung in den Entwurf zurück, und Sie können sie bearbeiten und erneut einreichen. Solange sie ein Entwurf ist, können Sie auch Meldung zurückziehen wählen.

Was Erfinderinnen und Erfinder danach sehen

Erfinderinnen und Erfinder verfolgen die Phase und das Endergebnis auf der Seite der Meldung. Gutachten, Abstimmungen des Ausschusses und die Begründung der Entscheidung sehen die Erfindenden nur, wenn das TTO sie teilt. Die Entscheidung der Einrichtung zeigt das Ergebnis und den Hinweis zur Inhaberschaft.

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