Fristen und der EPO-Abgleich
IP-Fristen mit Erinnerungen verfolgen, vorgeschlagene Fristen aus dem Amtsprofil speichern und veröffentlichte Anmeldungen mit EPO und EP-Register abgleichen.
- EnaTTO-Anwendung
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Wer eine IP-Frist versäumt, kann ein Recht verlieren. EnaTTO hält die Fristen jedes Portfoliodatensatzes an einem Ort fest, erinnert die Verantwortlichen und kann eine veröffentlichte Anmeldung mit den Daten des Europäischen Patentamts (EPO) abgleichen.
Erforderliche Rolle
- Geistiges Eigentum verwalten (TTO-Mitarbeitende, Eigentümer). Der zugewiesene Patentanwalt kann ebenfalls Anmeldungen aktualisieren und den EPO-Abgleich ausführen.
Fristen
Im Portfoliodatensatz unter Fristen → Frist hinzufügen: Wählen Sie die Art (Erwiderung auf Amtsbescheid, Jahresgebühr, Prioritätsfrist, PCT-nationale Phase, Offenlegungsdatum oder Sonstiges), den Titel und das Fälligkeitsdatum. Die verantwortliche Person und der Patentanwalt werden 30, 7 und 1 Tag vorher im Verwaltungsbereich und per E-Mail erinnert. Markieren Sie eine Frist als Erledigt oder Abgebrochen, wenn sie bearbeitet ist; offene Fristen nach ihrem Datum werden als überfällig angezeigt.
Fristen geben Sie selbst ein; EnaTTO legt nie von sich aus eine an. Zwei Abkürzungen helfen dabei:
- Eine Antwortfrist bei Amtskorrespondenz wird als Frist hinzugefügt.
- Vorgeschlagene Fristen bei einer Anmeldung.
Vorgeschlagene Fristen
Bei einer Anmeldung listet Vorgeschlagene Fristen Standardfristen auf, die aus dem Amtsprofil und dem Anmelde-, Prioritäts- oder Erteilungsdatum der Anmeldung berechnet werden: zum Beispiel das Ende des Prioritätsjahres, den Eintritt in die PCT-nationale Phase und Jahresgebühren. Jeder Vorschlag zeigt, auf welchem Datum er beruht. Wählen Sie die zutreffenden aus und speichern Sie sie.
Vorschläge für Jahresgebühren folgen dem Amtsprofil (zum Beispiel DPMA ab dem 3. Jahr, Octrooicentrum Nederland ab dem 4. Jahr, UKIPO und IGE/IPI ab dem 5. Jahr). Für Designs und Gebrauchsmuster werden keine Jahresgebühren vorgeschlagen. Wird nichts vorgeschlagen, prüfen Sie das Anmelde- und das Prioritätsdatum.
Vorschläge sind Erinnerungen, keine Rechtsberatung
Vorgeschlagene Fristen helfen Ihnen, nichts zu vergessen. Lassen Sie sich die genauen Fristen von Ihrem Patentanwalt bestätigen.
EPO-Abgleich
Der EPO-Abgleich liest die bibliografischen Daten eines veröffentlichten Dokuments aus den EPO Open Patent Services und bei EP-Dokumenten den Status im EP-Register. Er vergleicht sie mit Ihrem Datensatz und lässt Sie wählen, was aktualisiert wird.
Öffnen Sie die Anmeldung und geben Sie ihre Veröffentlichungsnummer ein. Nicht veröffentlichte Anmeldungen werden nie extern abgefragt.
Klicken Sie unter EPO-Abgleich auf Mit EPO abgleichen. EnaTTO zeigt Vom Datensatz abweichende Felder (Titel, Anmeldenummer und -datum, früheste Priorität, Veröffentlichung, Erteilung) und den Status im EP-Register.
Wählen Sie die zu übernehmenden Felder aus und klicken Sie auf Auswahl übernehmen. Schlägt das EP-Register einen anderen Status vor (zum Beispiel erteilt, zurückgenommen, zurückgewiesen, erloschen), ändert Status auf „…“ setzen den Status und erfasst ihn mit einem EPO-Hinweis im Statusverlauf.
Nichts ändert sich, bis Sie es übernehmen. An das EPO wird nur die Veröffentlichungsnummer gesendet; keine Titel, Notizen oder Namen. Der vorgeschlagene Status ist eine regelbasierte Auslegung des Registertextes, keine rechtliche Feststellung.
Türkische Anmeldungen können nur über EPO-Veröffentlichungsdaten geprüft werden, sofern diese vorhanden sind, da TÜRKPATENT keine öffentliche API hat. Meldet der Abgleich, dass der Dienst nicht konfiguriert ist, siehe Integrationen.
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