Regulatorische Profile
Wie Ihr Land das regulatorische Profil in EnaTTO bestimmt – vorgeschlagene Patentämter und Gebührenregeln, Förderkatalog, Berichtsrahmen und Rechtsgrundlagen.
- EnaTTO-Anwendung
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EnaTTO wird in mehreren Ländern eingesetzt. Ein regulatorisches Profil passt die Vorschläge an Ihr Land an, ohne die Regeln eines Landes in Ihre Datensätze einzubauen. Profile gibt es für Türkei, Deutschland, Vereinigtes Königreich, Niederlande und Schweiz; andere Länder erhalten ein allgemeines internationales Profil.
Erforderliche Rolle
- Das Profil folgt dem Land in den Organisationseinstellungen (Eigentümer, Administrator).
Wo Sie es sehen
Gehen Sie zu Systemverwaltung → Regionaleinstellungen → Zeit und Land. Unter dem Land zeigt Regulatorisches Profil vier Teile.
Was ein Profil enthält
| Teil | Funktion |
|---|---|
| Vorgeschlagene Patentämter | Die Ämter, die beim Hinzufügen einer Patentanmeldung angeboten werden: Ihr nationales Amt sowie EPO, WIPO und USPTO, mit den Regeln für vorgeschlagene Fristen |
| Förderkatalog | Internationale vorgefertigte Programme sowie die Ihres Landes, die zu den Förderprogrammen hinzugefügt werden |
| Institutioneller Berichtsrahmen | Der nationale TTO-Berichtsrahmen, dessen Kennzahlen auf der Seite „Berichte“ gekennzeichnet werden |
| Rechtliche Referenzen | Links zu den einschlägigen Gesetzen über Arbeitnehmererfindungen und Rechte |
Nach Land
| Land | Nationales Amt | Beispiele für Förderprogramme | Berichtsrahmen | Rechtliche Referenz |
|---|---|---|---|---|
| Türkei | TÜRKPATENT | TÜBİTAK, TÜSEB, KOSGEB | TÜBİTAK 1513 | Gesetz Nr. 6769 (SMK), Art. 113–121 |
| Deutschland | DPMA (Jahresgebühren ab dem 3. Jahr) | DFG, BMFTR, ZIM, EXIST | ASTP | ArbnErfG § 42 |
| Vereinigtes Königreich | UKIPO (Jahresgebühren ab dem 5. Jahr) | UKRI, Innovate UK, KTP | HE-BCI | Patents Act 1977, s. 39–43 |
| Niederlande | Octrooicentrum Nederland (Jahresgebühren ab dem 4. Jahr) | NWO Open Competition, NWO Take-off, MIT-regeling | ASTP | Rijksoctrooiwet 1995, Art. 12 |
| Schweiz | IGE/IPI (Jahresgebühren ab dem 5. Jahr) | SNSF, Innosuisse, BRIDGE | ASTP | OR Art. 332 |
Für den Patentschutz werden 20 Jahre angenommen. Für Designs und Gebrauchsmuster werden keine Jahresgebühren vorgeschlagen. Vorgefertigte Förderprogramme enthalten keine Beträge oder Termine.
Referenzen, keine Feststellungen
Ein Profil macht nur Vorschläge und verlinkt. EnaTTO legt weder Rechte noch Inhaberschaft, Erfindervergütung oder Erlösanteile fest, und der Berichtsrahmen ist nur eine Kennzeichnung: Offizielle Vorlagenspalten werden erst zugeordnet, wenn eine Mustervorlage bereitgestellt wird.
Land ändern
Eine Änderung des Landes betrifft nur neue Einträge. Fehlende vorgefertigte Programme des neuen Landes werden ergänzt; bestehende Programme und Patentanmeldungen bleiben unverändert und werden nie gelöscht.
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Organisationseinstellungen
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Integrationen
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