Patentportfolio und Anmeldungen
Geschützte Erfindungen im EnaTTO-Portfolio verwalten – Patentfamilien, Anmeldungen je Amt, Statusverlauf, Patentanwälte, Amtskorrespondenz und Kosten.
- EnaTTO-Anwendung
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Das Portfolio enthält die geschützten Erfindungen und weiteren Schutzrechtsdatensätze der Einrichtung. Ein Portfoliodatensatz bündelt die Anmeldungen, die für eine Erfindung bei verschiedenen Ämtern eingereicht wurden, mit ihren Fristen, ihrer Korrespondenz und ihren Kosten.
Erforderliche Rolle
- Geistiges Eigentum verwalten (TTO-Mitarbeitende, Eigentümer) verwaltet Portfoliodatensätze.
- Ein Patentanwalt ist ein Mitglied, das einer Anmeldung zugewiesen ist; er sieht nur das, was ihm zugewiesen ist.
Portfoliodatensätze
Ein Datensatz wird automatisch angelegt, wenn bei einer Erfindungsmeldung eine Schutzentscheidung genehmigt wird. Um einen Datensatz manuell anzulegen, gehen Sie zu Portfolio → Portfoliodatensatz erstellen und geben Sie den Namen, die Art (Patentfamilie, Gebrauchsmuster, Design, Geschäftsgeheimnis oder Software), die Vertraulichkeit und optional die Zugrunde liegende Meldung ein. Der Status eines Datensatzes ist Aktiv, Aufgegeben oder Abgelaufen. Die Liste zeigt die Anzahl der Anmeldungen und die nächste Frist.
Anmeldungen
Im Portfoliodatensatz unter Anmeldungen → Anmeldung hinzufügen:
- Wählen Sie das Amt und die Anmeldeart: Nationales Patent, PCT, Europäisches Patent, Gebrauchsmuster oder Design. Die angebotenen Ämter stammen aus Ihrem regulatorischen Profil: Ihr nationales Amt sowie EPO, WIPO und USPTO. Bestehende Anmeldungen behalten ihr Amt, wenn sich das Profil ändert.
- Geben Sie die Anmeldenummer, das Anmeldedatum und das Prioritätsdatum ein. Aus diesen Daten ergeben sich die Fristvorschläge.
Auf der Seite der Anmeldung können Sie die Veröffentlichungsnummer und das Veröffentlichungsdatum, die Erteilungsnummer und das Erteilungsdatum sowie Notizen ergänzen. Status ändern setzt die Anmeldung auf In Vorbereitung, Eingereicht, Veröffentlicht, In Prüfung, Erteilt, Zurückgewiesen, Zurückgenommen oder Erloschen; jede Änderung wird mit einer optionalen Notiz dem Statusverlauf hinzugefügt.
Patentanwalt
Wählen Sie unter Patentanwalt → Patentanwalt zuweisen einen Nutzer der Organisation und das Datum, an dem der Zugriff endet; der Zugriff wird am Ende dieses Tages automatisch geschlossen. Der Patentanwalt sieht nur diesen Portfoliodatensatz, seine Anmeldungen und Fristen. Er kann die Angaben der Anmeldung und die Korrespondenz aktualisieren, sieht aber nie Kosten oder interne Notizen.
Amtskorrespondenz
Erfassen Sie unter Amtskorrespondenz → Korrespondenz hinzufügen Schreiben vom und an das Amt: Richtung (Eingehend oder Ausgehend), Art (Prüfungsbescheid, Recherchenbericht, Einspruch, Zurückweisung, Mitteilung, Erwiderung, Sonstiges), Datum des Schreibens, eine Zusammenfassung und optional den Dokumentcode des Schreibens. Wenn Sie eine Antwortfrist eingeben, wird sie als Frist mit Erinnerungen hinzugefügt.
Kosten
Geben Sie unter Kosten → Kosten hinzufügen die Art (Amtsgebühr, Anwaltshonorar, Übersetzung, Jahresgebühr, Recherche, Sonstiges), den Betrag, die Währung, das Datum, wer gezahlt hat, und optional die Anmeldung ein. Jede Kostenposition behält ihre eigene Währung; Summen werden je Währung angezeigt, eine Umrechnung gibt es nicht. Das Löschen einer Kostenposition ist endgültig, sie bleibt aber im Prüfprotokoll erhalten.
EnaTTO ersetzt nicht das Portal des Amtes
EnaTTO verfolgt Anmeldungen, die Sie selbst bei den Ämtern einreichen. Es reicht keine Anmeldungen ein, formuliert keine Ansprüche und gibt keine Rechtsgutachten ab.
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