Bewertung und Entscheidung der Einrichtung
So prüft das TTO eine eingereichte Erfindungsmeldung, holt interne oder externe Bewertungen ein, befasst den Ausschuss und erfasst die Entscheidung.
- EnaTTO-Anwendung
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Nachdem eine erfindende Person eine Meldung eingereicht hat, führt das TTO sie durch Vollständigkeitsprüfung, Bewertung, Ausschuss und Entscheidung der Einrichtung. Jede Phase erzeugt Aufgaben für die Personen in ihrem Pool, hat eine Frist mit Erinnerungen und wird im Verlauf des Datensatzes festgehalten.
Erforderliche Rolle
- Geistiges Eigentum verwalten (TTO-Mitarbeitende, Eigentümer) oder die Zuständigkeit als verantwortliche IP-Fachkraft für die Meldung.
- Gutachterinnen und Gutachter müssen nur Nutzer der Organisation sein; sie sehen die Meldung und ihre eigene Bewertung.
- Die Genehmigungsstufen der Entscheidung der Einrichtung gehen an die Personen im Pool TTO-Leitung (und, falls eingeschaltet, Prorektorat für Forschung).
Vollständigkeitsprüfung
Personen im Pool IP-Fachkräfte erhalten eine Aufgabe, wenn eine Meldung eingeht. Sie wählen entweder Zur Bewertung annehmen oder Änderungen anfordern mit einer Erläuterung. Eine Meldung, die auf Änderungen wartet, wird nicht von selbst geschlossen: Wenn die Phasenfrist abläuft, wird der Pool IP-Verantwortliche benachrichtigt, und eine Person entscheidet über das weitere Vorgehen.
Bewertung
In der Phase Bewertung legt das TTO fest, welche Bewertungen die Meldung braucht. Gehen Sie zu Bewertungen → Bewertung anfordern:
- Wählen Sie die Art der Bewertung: Technisch, Kommerziell, Patentfähigkeit, Stand der Technik oder Inhaberschaft und Rechte.
- Wählen Sie den Gutachter. Schalten Sie Externer Gutachter für eine Person außerhalb der Einrichtung ein; sie sieht keine Notizen, geplanten Offenlegungen oder die Entscheidung der Einrichtung, und ihr Zugriff endet 30 Tage nach dem Fälligkeitsdatum.
- Legen Sie das Fälligkeitsdatum und optional einen Hinweis an den Gutachter fest. Die begutachtende Person erhält eine Aufgabe.
Die begutachtende Person öffnet die Meldung und klickt auf Bewertung einreichen: ein Ergebnis (Positiv, Negativ oder Nicht eindeutig), optional eine Punktzahl von 1 bis 5, der Bewertungstext und optional der Code eines Berichts unter Dokumente. Eine eingereichte Bewertung kann nicht geändert werden, es sei denn, sie wird wieder geöffnet.
Das TTO kann eine Bewertung Mit Erfindern teilen, das Teilen beenden oder eine ausstehende Bewertung Abbrechen. Sind alle angeforderten Bewertungen abgeschlossen, steht An den Ausschuss senden zur Verfügung. Änderungen bei den Erfindenden anfordern schickt die Meldung mit einer Erläuterung in den Entwurf zurück.
Bewertungen sind Aufzeichnungen von Expertenmeinungen
Eine Bewertung der Patentfähigkeit oder der Inhaberschaft in EnaTTO ist der Text, den eine Fachperson eingibt. EnaTTO beurteilt Patentfähigkeit, Handlungsfreiheit (Freedom to Operate) oder Inhaberschaft nicht selbst und füllt diese Angaben nie für Sie aus.
Ausschuss
Die Meldung wartet in der Phase Ausschuss, bis der entscheidende Ausschuss in einer Sitzung einen Beschluss dazu erfasst. Der Ausschuss wird in den Workflow-Einstellungen gewählt; ohne Ausschuss erzeugt die Phase keine Aufgaben. Die möglichen Ergebnisse sind Schützen, Nicht schützen, An die Erfindenden freigeben oder Vertagen. Vertagen schickt die Meldung zurück in die Bewertung; die anderen Ergebnisse führen sie zur Entscheidung der Einrichtung. Siehe Ausschüsse.
Entscheidung der Einrichtung
Öffnen Sie Entscheidung der Einrichtung → Entscheidung erfassen und geben Sie Folgendes ein:
- Entscheidung: Schützen, Nicht schützen, An Erfinder freigeben, Zurückstellen oder Als Geschäftsgeheimnis schützen.
- Inhaberschaft: Einrichtung, Erfinder, Einrichtung und Erfinder gemeinsam oder Sonstiges (im Hinweis erläutert), mit einem Hinweis zur Inhaberschaft.
- Begründung und Entscheidungsdatum. Schalten Sie Begründung mit den Erfindern teilen ein, wenn die Erfindenden sie sehen sollen; andernfalls sehen sie nur das TTO und der Ausschuss.
Die Einrichtung legt Entscheidung und Inhaberschaft fest; EnaTTO macht keinen Vorschlag. Die Entscheidung ist endgültig, sobald die TTO-Leitung sie genehmigt (Entscheidung genehmigen). Hat Ihre Organisation die zweite Stufe eingeschaltet, genehmigt anschließend das Prorektorat. Zur Bewertung zurückgeben schickt sie mit einer Erläuterung zurück.
Wird eine Schutzentscheidung genehmigt, wird automatisch ein Portfoliodatensatz angelegt, und die Meldung erreicht Entschieden.
Standardfristen
| Phase | Frist | Erinnerungen | Bei Überschreitung benachrichtigt |
|---|---|---|---|
| Vollständigkeitsprüfung | 5 Tage | 2 Tage vorher | IP-Verantwortliche |
| Bewertung | 30 Tage | 7 und 1 Tag vorher | IP-Verantwortliche |
| Entscheidung der Einrichtung | 10 Tage | 3 Tage vorher | IP-Verantwortliche |
Ihre Organisation kann diese Werte in den Workflow-Einstellungen ändern. Eine abgelaufene Frist bringt die Phase nie von selbst weiter.
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